Warenzeichen FAQ

1. Was ist eine Marke?
2. Was ist geistiges Eigentum?
3. Was ist der "USPTO"?
4. Was Quellen des Rechts zu regieren Marken?
5. Welche Voraussetzungen muss ein Zeichen erfüllen, um als Marke dienen?
6. Wie erwerben Sie Rechte an einer Marke?
7. Welche Art von Markenzeichen Einreichungen gibt es?
8. Wann kann ich die R in einem Kreis-Zeichen?
9. Wann kann ich die TM-Marke?
10. Muss ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung zu tun?
11. Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und eine Dienstleistungsmarke?
12. Wann kann ich meine Marke oder Dienstleistungsmarke?
13. Warum sollte ich eine Markenbeschwerde?
14. Wie lange dauert es, bis eine Markeneintragung?
15. Wie lange dauert eine Markeneintragung letzte?
16. Kann Markenrechte verloren gehen?
17. Was macht Markenverletzungen?
18. Was macht Trademark Dilution?
19. Was andere mögliche Ursachen der Aktion gibt es?
20. Welche Abwehrmechanismen sind dazu da, Markenverletzung oder Verdünnung?
21. Welche Rechtsmittel gibt es für Markenverletzungen und / oder Verdünnung?
22. Wie werden Zeichen wie ein Bindestrich in einer Marke behandelt. Zum Beispiel, wenn "i-Name" eingetragen ist, könnte ich "iname" registrieren
23. An welchem ​​Punkt wird der Antrag als aufgegeben?
24. Wenn der TM-Anwendung wird offiziell aufzugeben 8 Monate nach der letzten Korrespondenz, als ich einen Antrag einreichen konnte und nicht abgelehnt werden?
25. Wie findet man den Status eines toten Marke & wie zu Eigen zu machen, falls vorhanden?
26. Nach Einlangen des TM-Anwendung an das USPTO für die USA, will ich nun das Madrider Protokoll verwenden, um in anderen Ländern gelten. Wenn ich Mark Russland als eines der Länder, in denen Ich möchte mich anmelden, werde ich (1) haben Deckung für die Übersetzung meiner Marke in die russische Sprache, (2) haben Berichterstattung nur in englischer Sprache, oder (3) beides?
27. Ich habe ein Zeichen, dass ich nicht mit noch im Handel, kann ich eine Markenanmeldung mit dem USPTO jetzt oder soll ich warten, bis ich tatsächlich benutzt wird?
28. Kann eine Einzelperson für eine US-amerikanische Marke bewerben? Oder muss ich, ein Unternehmen zu integrieren ersten, vor der Anwendung für eine Marke?
29. Während der Erforschung Markenzeichen für ein neues Produkt, fand ich mehrere Unternehmen mit lebenden und toten Markennamen, die identisch sind. Erstens, was ist der Unterschied zwischen einem lebenden und toten Markennamen? Zweitens kann ich immer noch mein Name Marke, wenn das Produkt in einer anderen Kategorie
30. Wir wollen für eine Marke gelten, sondern ein Warenzeichen und eine Dienstleistungsmarke bereits mit dem gleichen Namen existieren, aber mit einem Raum zwischen den beiden Wörtern. Sie sind beide in verschiedenen Klassen im Vergleich zu der Klasse wollen wir die Service-Marke einzureichen. Was ist die Wahrscheinlichkeit, dass man es zugelassen?
31. Hat die US Trademark Office haben eine ähnliche Klasse Registrierungssystem, wie sie in Europa zu tun? Zum Beispiel, sagen ich JAMES B. den Namen eines Getränks registriert jemand kommen könnte und registrieren Sie es in einer anderen Klasse, wie sie können in Europa?
32. Kann jemand etwas, was ich Marke haben bereits begonnen und bin im Handel mit? Kann ich nicht gegen sie, damit sie nicht wegnehmen kann mein Unternehmen?
33. Im Kampf gegen eine Opposition zu einem TM-Anwendung, sollten Sie über ein unabhängiges Unternehmen führen eine Umfrage zu zeigen, gibt es keine Verwechslungsgefahr? Ist es OK, um eine Umfrage zu sich selbst? Ist eine Umfrage überhaupt notwendig?
34. Welches ist das beste, um sofort einreichen, eine Marke, eine Service-Marke oder eine Absicht, die Dienstleistungsmarke und / oder das Logo nutzen?
35. Gibt es einen Link, wo wir den Status einer US-Markenanmeldung bekommen kann?
36. Wie kann ich jemanden, der in betrügerischer Weise stellt die Verwendung eines TM, die nicht registriert oder hat irgendeine Form eines Unternehmens-Präsenz in irgendeiner US-Gerichtsbarkeit?
37. Kann ich berichten jemand verletzt meine markenrechtlich geschützten Domain an eine Suchmaschine? Wenn ja, wie?

Was ist eine Marke?

A trademark is a word, symbol, or phrase, used to identify a particular manufacturer or seller's products and distinguish them from the products of another. 15 USC 1127. For example, the trademark “ Nike ,” along with the Nike “swoosh,” identify the shoes made by Nike and distinguish them from shoes made by other companies (eg Reebok or Adidas ). Similarly, the trademark “ Coca-Cola ” distinguishes the brown-colored soda water of one particular manufacturer from the brown-colored soda of another (eg Pepsi ). When such marks are used to identify services (eg “ Jiffy Lube “) rather than products, they are called service marks, although they are generally treated just the same as trademarks.

Under some circumstances, trademark protection can extend beyond words, symbols, and phrases to include other aspects of a product, such as its color or its packaging. For example, the pink color of Owens-Corning fiberglass insulation or the unique shape of a Coca-Cola bottle might serve as identifying features. Such features fall generally under the term “trade dress,” and may be protected if consumers associate that feature with a particular manufacturer rather than the product in general. However, such features will not be protected if they confer any sort of functional or competitive advantage. So, for example, a manufacturer cannot lock up the use of a particular unique bottle shape if that shape confers some sort of functional advantage (eg is easier to stack or easier to grip). Qualitex Co. v. Jacobson Products Co., Inc., 115 S. Ct. 1300 (1995) .

Marken machen es den Verbrauchern leichter, schnell die Quelle eines bestimmten gut. Statt Lesen Sie das Kleingedruckte auf eine Dose Cola, können die Verbraucher für die Marke Coca-Cola zu suchen. Anstatt zu fragen, eine Verkäuferin, die einen bestimmten Sportschuh gemacht, können die Verbraucher für bestimmte Symbole zu identifizieren, wie beispielsweise ein Rauschen oder ein einzigartiges Muster von Streifen zu sehen. Durch die Waren leichter zu identifizieren, auch Marken geben den Herstellern einen Anreiz, in die Qualität ihrer Waren zu investieren. Markenrecht fördert diese Ziele durch die Regelung der ordnungsgemäßen Verwendung von Marken.

Was ist geistiges Eigentum?
Geistiges Eigentum besteht aus Eigentum durch die menschliche Kreativität geschaffen. Es umfasst zum Beispiel, Literatur, Bildende Kunst, Musik, Theater, Zusammenstellungen von nützlichen Informationen, Computerprogrammen, Biotechnologie, Elektronik, Mechanik, Chemie, Produkt-Design, Handel und Identität Symbole. Recht des geistigen Eigentums ist für die menschliche Kreativität ohne übermäßig einzuschränken Verbreitung der Früchte einer solchen Kreativität zu fördern. Geistige Eigentumsrechte sind in Patente, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte und Markenzeichen verkörpert.

Was ist der "USPTO"?

Die "USPTO", manchmal "PTO" oder einfach verkürzt "Patentamt", ist ein anderer Name für das US Patent and Trademark Office. Dieses Büro ist das Verwaltungsorgan die Erteilung von Patenten und Marken in den USA

Was Quellen des Rechts zu regieren Marken?
Marken werden sowohl von staatlichen und bundesstaatlichen Rechts. Ursprünglich vorgesehen Zustand common law die Hauptquelle der Schutz der Marken. Doch in den späten 1800er Jahren, erließ der US-Kongress die erste Bundes-Markenrecht. Seitdem hat sich Bundes-Markenrecht konsequent ausgebaut und übernahm einen Großteil der Boden zunächst durch staatliche gemeinsame Recht abgedeckt sind. Die Haupt-Bundesgesetz ist der Lanham Act, die 1946 erlassen wurde und zuletzt geändert im Jahr 1996. 15 USC 1051, ff.. . Heute bietet das Bundesgesetz Main, und im Großen und Ganzen die umfangreichste Quelle für Markenschutz, obwohl Zustand Common-Law-Aktionen noch verfügbar sind. Der Großteil der Diskussion in dieser Zusammenfassung konzentriert sich auf Bundesrecht.

Welche Voraussetzungen muss ein Zeichen erfüllen, um als Marke dienen?
Um als Marke dienen, eine Marke muss unverwechselbar sein - das ist, muss er fähig sein, die Identifizierung der Quelle einer bestimmten Ware. Bei der Bestimmung der Unterscheidungskraft einer Marke ist, die Gerichte Gruppe Marken in vier Kategorien, über die Beziehung zwischen der Marke und dem Produkt zugrundeliegenden Basis: (1) schöpferisch oder phantasievoll, (2) suggestive, (3) beschreibend, oder (4) generische . Da die Markierungen in jeder dieser Kategorien in Bezug auf ihre Besonderheit, die Anforderungen an, und der Grad der variieren, gewährte Rechtsschutz wird eine bestimmte Marke, auf die Kategorie es fällt ab.

Eine willkürliche oder phantasievoll Marke ist eine Marke, die keine logische Beziehung trägt zu dem zugrunde liegenden Produkts. Zum Beispiel werden die Worte " Exxon "," Kodak "und" Apple- tragen "keine inhärente Beziehung zu ihnen zugrunde liegenden Produkte (bzw. Benzin, Kameras oder Computer). Ebenso trägt das Nike "Swoosh" keine inhärente Beziehung zu Sportschuhen. Willkürliche oder phantasievoll Marken sind von Haus aus unterscheidungskräftig - also in der Lage Identifizierung eines zugrunde liegenden Produkt - und erhalten ein hohes Maß an Schutz.

Eine eindrucksvolle Marke ist eine Marke, die evoziert oder legt eine Eigenschaft des zugrunde liegenden gut. Zum Beispiel das Wort " Coppertone ist "suggestive von Sonnencreme, aber nicht spezifisch beschreiben die zugrunde liegenden Produkts. Einige Ausübung der Phantasie ist nötig, um das Wort mit dem zugrunde liegenden Produkt assoziieren. Gleichzeitig ist jedoch das Wort nicht völlig unabhängig von dem zugrunde liegenden Produkt. Wie schöpferisch oder phantasievoll Marken, sind suggestive Marken von Haus aus unterscheidungskräftig und erhalten ein hohes Maß an Schutz.

Eine beschreibende Marke ist eine Marke, die direkt beschreibt, anstatt schon sagt, eine Eigenschaft oder Qualität der zugrunde liegenden Produkt (zB seine Farbe, Geruch, Funktion, seiner Abmessungen, oder Zutaten). Zum Beispiel, " Holiday Inn "," All Bran "und" Vision Center "beschreiben alle einen Aspekt des zugrunde liegenden Produkts oder einer Dienstleistung (bzw., Hotelzimmer, Frühstücksflocken, optische Dienste). Sie sagen uns etwas über das Produkt. Im Gegensatz zu willkürlichen oder suggestive Markierungen sind beschreibende Marken nicht von Haus aus unterscheidungskräftig und werden nur, wenn sie "sekundäre Bedeutung." Beschreibende Marken müssen diese zusätzliche Hürde, weil sie Begriffe, die nützlich für die Beschreibung des zugrunde liegenden Produkts sind, und geben einen bestimmten Hersteller erworben haben, geschützt das ausschließliche Recht, den Begriff verwenden könnte verleihen einen unfairen Vorteil.

Eine beschreibende Marke erwirbt sekundäre Bedeutung, wenn die konsumierende Öffentlichkeit in erster Linie Mitarbeiter, dass markieren mit einem bestimmten Hersteller, anstatt die zugrunde liegenden Produkts. So ist zum Beispiel der Begriff "Holiday Inn" hat sekundäre Bedeutung erlangt, weil die konsumierende Öffentlichkeit Associates dieser Begriff mit einem bestimmten Anbieter von Hotel-Dienstleistungen, und nicht mit Hotel-Dienstleistungen im Allgemeinen. Die Öffentlichkeit muss nicht in der Lage sein, um die spezifische Produzent identifizieren, nur dass das Produkt oder die Dienstleistung kommt von einem einzigen Hersteller. Beim Versuch, um festzustellen, ob eine bestimmte Laufzeit hat sekundäre Bedeutung erlangt, werden Gerichte oft auf die folgenden Faktoren aus: (1) die Menge und die Art und Weise der Werbung, (2) das Volumen der Verkäufe, (3) die Länge und die Art und Weise der Begriff des Verwendung;. (4) Ergebnisse von Konsumentenbefragungen Zatarain die, Inc. v. Oak Grove Smokehouse, Inc., 698 F.2d 786 (5. Cir 1983.) .

Schließlich ist eine generische Marke eine Marke, die die allgemeine Kategorie, zu der das zugrunde liegende Produkt gehört beschreibt. Zum Beispiel der Begriff "Computer" ist ein Oberbegriff für EDV-Anlagen. Generische Marken werden zu keinem Schutz nach Markenrecht berechtigt. Somit würde ein Hersteller den Verkauf von "Computer" Marke Computern (oder "Apple"-Marke Äpfel, etc.) haben keine ausschließliche Recht, diesen Begriff in Bezug auf dieses Produkt verwenden. Generische Begriffe sind nicht markenrechtlich geschützt, weil sie einfach zu nützlich zur Identifizierung eines bestimmten Produkts sind. Giving einem einzigen Hersteller die Kontrolle über Verwendung des Begriffs geben würde, dass die Hersteller eine zu große Wettbewerbsvorteile. Unter bestimmten Umständen können Begriffe, die nicht ursprünglich generischen geworden im Laufe der Zeit (ein Prozess namens "generische Generizität "), und damit werden ungeschützt.

Wie erwerben Sie Rechte an einer Marke?

Unter der Annahme, dass eine Marke schutzwürdig ist, können Rechte an einer Marke in einem von zwei Wegen erworben werden: (1) indem sie die erste, die Marke im Handel zu verwenden; oder (2), indem sie die ersten, die die Marke mit den USA zu registrieren Patent and Trademark Office ("USPTO"). 15 USC § 1127 (a) . Bedenken Sie jedoch, dass die beschreibende Marken qualifizieren sich für den Schutz (und registriert werden kann) erst, nachdem sie erworben haben, sekundäre Bedeutung . So sind beschreibende Marken, kann es eine Zeit sein, nach der ersten Benutzung der Marke im Handel und bevor es erwirbt sekundäre Bedeutung, in denen es nicht um Markenschutz ist berechtigt. Sobald es sekundäre Bedeutung erreicht, tritt Markenschutz in.

Die Benutzung einer Marke in der Regel die tatsächliche Verkauf eines Produktes an die Öffentlichkeit mit der Marke verbunden. So, wenn ich der erste, "Lucky" Marke Hot Dogs an die Öffentlichkeit verkaufen bin, habe ich vorrangig erworben, um diese Marke im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hot Dogs (unter der Annahme, dass die Marke auf andere Weise qualifiziert sich für Markenschutz) zu verwenden. Diese Priorität ist jedoch begrenzt, auf den geographischen Bereich, in dem ich die Hot Dogs verkaufen, zusammen mit allen Bereichen, die ich erwartet, dass sie in oder irgendwelche Bereiche, in denen der Ruf der Marke nicht festgestellt wurde, erweitern würde. So zum Beispiel, wenn ich Pizza in Boston verkaufen unter dem Namen "Broadway Pizza", werde ich wohl in der Lage, Nachzügler aus eröffnet eine "Broadway Pizza" in meinem räumlich relevanten Markt zu verhindern. Aber ich werde nicht in der Lage, jemanden von der Öffnung eine "Broadway Pizza" in New Orleans zu verhindern.

Der andere Weg zur Priorität zu erwerben ist, die Marke mit dem USPTO mit einem gutgläubigen Absicht, die Marke im Handel nutzen zu registrieren. Anders als bei Benutzung einer Marke im Handel, gibt die Eintragung einer Marke beim USPTO eine Partei das Recht, die Marke landesweit zu verwenden, auch wenn die tatsächlichen Verkäufe an nur einem begrenzten Bereich beschränkt sind. Dieses Recht ist jedoch begrenzt, soweit, dass die Marke bereits von anderen in einem bestimmten geografischen Gebiet eingesetzt. Wenn das der Fall ist, dann wird der Benutzer vor der Marke behält sich das Recht vor, diese Marke in diesem geographischen Bereich zu verwenden; die Partei die Eintragung der Marke erhält das Recht, sie überall zu nutzen. So zum Beispiel, wenn ich die Marke "Lucky" registrieren im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hot Dogs, behält die bestehenden "Lucky" Hot Dogs in New Orleans das Recht, den Namen in New Orleans verwenden (vorausgesetzt, dass sie nicht über ein vor eingetragene Marke), aber ich bekomme das Recht, sie überall zu nutzen.

Welche Art von Markenzeichen Einreichungen gibt es?
Das Hauptanliegen für die meisten Menschen ist, ob sie ihre Spuren Einreichung als Vorsatz zu verwenden oder eine Verwendung basierte Marke. Intent die Marken zu verwenden sind Marken, die Sie als Ihre eigene zu bewahren, aber die Sie noch nicht begonnen, in den zwischenstaatlichen Handel. Verwenden Sie basierten Marken sind Marken, die Sie bereits begonnen haben, mit in zwischenstaatliche Handel. Es gibt andere Arten von Marken-Anmeldungen, die einschließen: Prüfzeichen, kollektive Warenzeichen, eingetragene Warenzeichen und defensive Konfiguration Mark.

Wann kann ich die R in einem Kreis-Zeichen?
Sie dürfen das "R" in einem Kreis markieren, wenn Sie eine staatlich registrierte Handelsmarke haben.

Wann kann ich die TM-Marke?
Sie können das TM-Zeichen neben einer beliebigen Marke oder Dienstleistungsmarke, die Sie im Zusammenhang mit Waren oder Dienstleistungen, die Sie derzeit die Bereitstellung an Dritte behaupten, sind zu verwenden.

Muss ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung zu tun?
Eine Markenrecherche ist nicht erforderlich, es ist jedoch sehr ratsam. Eine Markenrecherche ist weniger teuer dann die Anwendung und es wird Ihnen sagen, wenn Sie eine Chance, dass der Antrag genehmigt haben. In Markenstreitsachen Beweis für eine Suche, die nicht zeigt eine zuvor registrierte Marke kann eventuelle Schäden zu senken, wenn Sie gefunden werden, um auf einem anderen Entitäten Marke verletzt werden.

Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und eine Dienstleistungsmarke?
Eine Marke schützt ein Prüfzeichen, das mit dem Verkauf von Waren verbunden ist. Eine Service-Marke schützt eine Markierung mit dem Anbieten von Dienstleistungen verbunden sind.

Wann kann ich meine Marke oder Dienstleistungsmarke?
Sobald die Suche zurückkommt positiv, können Sie anfangen mit Ihrer Marke im Handel. Sie wollen nicht, um die Markierung vor der Suche verwenden, wie Sie auf einem andern die Rechte verletzt werden könnten.

Warum sollte ich eine Markenbeschwerde?
Federal Markeneintragung hat mehrere Vorteile:

• Konstruktive Ankündigung von bundesweiten des Markeninhabers Anspruch.
• Der Nachweis des Eigentums an der Marke.
• Zuständigkeit des Bundes Gerichten geltend gemacht werden.
• Die Anmeldung kann als Grundlage für den Erhalt Registrierung im Ausland verwendet werden.
• Die Eintragung kann mit US Customs Service eingereicht werden um Einfuhr von rechtsverletzenden ausländische Waren zu verhindern.

Wie lange dauert es, bis eine Markeneintragung?
Es ist schwierig, genau vorherzusagen, wie lange es dauert, einen Antrag auf Eintragung in ein reifen, zu nehmen, weil es so viele Faktoren, die den Prozess beeinflussen können, sind. Im Allgemeinen wird ein Antragsteller erhalten eine Empfangsbestätigung Einreichung etwa drei Wochen nach Einreichung der Anmeldung, die die Seriennummer der Anwendung enthalten wird. Die Gesamtzeit für eine Anwendung verarbeitet werden kann überall von fast einem Jahr bis zu mehreren Jahren, abhängig von der Basis für die Archivierung und die rechtlichen Fragen, die in der Prüfung des Antrags ergeben können.

Wie lange dauert eine Markeneintragung letzte?
Technisch gesehen, wenn Sie alle Anforderungen und folgen weiterhin zur Benutzung eines Zeichens kann es ewig dauern. Für eine Markeneintragung gültig bleibt, muss eine eidesstattliche Versicherung über die Nutzung (§ 8 Eidesstattliche Erklärung) eingereicht werden: (1) zwischen dem fünften und sechsten Jahr nach der Registrierung, und (2) innerhalb des Jahres vor dem Ende jedes Zeitraums von zehn Jahren nach der Zeitpunkt der Eintragung.

Der Registrierungspflichtige kann die eidesstattliche Versicherung innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten Datei nach dem Ende des sechsten oder zehnten Jahr, mit der Zahlung einer zusätzlichen Gebühr. Der Registrant muss auch einreichen § 9 Antrag auf Verlängerung innerhalb des Jahres vor dem Verfallsdatum einer Registrierung, oder innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums, mit der Zahlung einer zusätzlichen Gebühr.

Kann Markenrechte verloren gehen?

Die Rechte an einer Marke kann durch Verzicht, nicht ordnungsgemäße Lizenzierung oder Abtretung oder generische Verwendung verloren. Eine Marke wird aufgegeben, wenn sein Einsatz nicht mit der Absicht, die Nutzung wieder aufzunehmen, abgesetzt wird. Eine solche Absicht kann aus den Umständen geschlossen werden. Darüber hinaus ist Nicht-Nutzung für drei aufeinanderfolgende Jahre Anscheinsbeweis für die Aufgabe. Die Grundidee ist, dass das Markenrecht schützt nur Marken, die verwendet werden, und Parteien sind nicht auf Lager potenziell nützliche Marken berechtigt. So zum Beispiel, einen aktuellen Fall entschieden, dass die Los Angeles Dodgers hatten Rechte an der Brooklyn Dodgers Marke aufgegeben. Siehe Major League Baseball Properties, Inc. v. Sed non olet Denar, Ltd, 817 F. Supp. 1103 (SDNY 1993) .

Markenrechte können auch durch unsachgemäße Lizenzvergabe oder verloren gehen. Wo die Benutzung einer Marke lizenziert ist (zum Beispiel an einen Franchisenehmer) ohne ausreichende Qualität der Kontrolle oder Aufsicht des Markeninhabers, wird diese Marke gelöscht werden. In ähnlicher Weise, in der die Rechte an einer Marke auf eine andere Partei in grober zugeordnet sind, ohne den entsprechenden Verkauf von Vermögenswerten, wird die Marke gelöscht werden. Die Gründe für diese Regeln ist, dass unter diesen Situationen, die Marke nicht mehr erfüllt seinen Zweck einer leichteren Identifizierung der Waren eines bestimmten Providers.

Markenrechte können auch durch allgemeine Nutzung verloren gehen. Manchmal können Marken, die ursprünglich Unterscheidungskraft geworden generische im Laufe der Zeit und verlor damit ihre Markenschutz. Kellogg Co. v. National Biscuit Co., 305 US 111 (1938) . Ein Wort wird als generisch, wenn in den Köpfen von einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung, bezeichnet das Wort eine breite Gattung oder Art des Produkts und nicht um eine spezifische Quelle oder Hersteller. So zum Beispiel der Begriff "Thermoskanne" ist zu einem Gattungsbegriff und wird nicht mehr auf Markenschutz berechtigt. Auch wenn es einmal bezeichnet einen bestimmten Hersteller, der Begriff steht heute für die allgemeine Art des Produktes. In ähnlicher Weise haben beide "Aspirin" und "Zellophan" gehalten worden, um generisch sein. Bayer Co. v. United Drug Co., 272 F.505 (SDNY 1921) . Bei der Entscheidung, ob ein Begriff generisch ist, werden Gerichte oft zu Wörterbuch-Definitionen, die Verwendung des Begriffs in Zeitungen und Zeitschriften, und der Anzeichen für Versuche der Markeninhaber seine Marke Polizei zu suchen.

Was macht Markenverletzungen?
Wenn eine Partei besitzt die Rechte an einer bestimmten Marke, kann diese Partei nachfolgenden Parteien wegen Markenverletzung zu verklagen. 15 USC 1114, 1125 . Der Standard ist "Verwechslungsgefahr". Um genauer zu sein, stellt die Benutzung einer Marke im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Verletzung gut, wenn es wahrscheinlich zu einer Verwirrung der Verbraucher über die Herkunft dieser Waren oder über die Sponsoring oder dazu führen, ist Genehmigung solcher Waren. Bei der Entscheidung darüber, ob die Verbraucher wahrscheinlich zu verwechseln sind, werden die Gerichte in der Regel zu einer Reihe von Faktoren, einschließlich aussehen:, (2) die Nähe der Waren; (3) die Ähnlichkeit der Marken (1) die Stärke der Marke; (4) Nachweis der tatsächlichen Verwirrung; (5) die Ähnlichkeit der Marketing-Kanäle verwendet werden; (6) der Grad der Vorsicht von der typischen Käufer ausgeübt werden; (7) des Beklagten Vorsatz.

So zum Beispiel, wäre die Benutzung eines identischen Marke auf dem gleichen Produkt eindeutig eine Verletzung. Mit einem sehr ähnlichen Marke auf dem gleichen Preis kann auch zu einer Rüge einer Verletzung, wenn die Markierungen nah genug im Klang, Aussehen, oder was bedeutet, um Verwirrung zu verursachen. Am anderen Ende des Spektrums wird mit dem gleichen Begriff auf einem völlig anderen Produkt wahrscheinlich nicht Anlass zu einer Verletzung Anspruch.

Was macht Trademark Dilution
Zusätzlich zur Erhebung einer Klage wegen Verletzung, kann Inhaber von Marken auch eine Klage auf Trademark Dilution entweder unter Bundes-oder Landesrecht. Unter Bundesgesetz, eine Verdünnung Anspruch kann nur gebracht, wenn die Marke ". Berühmten" Bei der Entscheidung, ob eine Marke bekannt ist, werden die Gerichte auf die folgenden Faktoren aus: (1) der Grad der angeborenen oder erworbenen Unterscheidungskraft, (2) die Dauer und Umfang der Nutzung, (3) die Menge der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, (4) die geografische Ausdehnung des Marktes, (5) die Kanäle des Handels; (6) der Grad der Anerkennung in den Handel Gebieten; (7) alle Benutzung ähnlicher Marken durch Dritte; (8), ob die Marke registriert ist. 15 USC 1125 (c) . Kodak, Exxon und Xerox sind alles Beispiele für bekannte Marken. Nach dem staatlichen Gesetz, brauchen eine Marke nicht sein, um zu einer Verdünnung Anspruch geben berühmt. Stattdessen ist Verdünnung zur Verfügung, wenn:. (1) die Marke "verkaufen Macht" oder, mit anderen Worten, eine besondere Qualität, und (2) die beiden Marken sind im Wesentlichen ähnlich Mead Data Central, Inc. v. Toyota Motor Sales, USA, Inc., 875 F.2d 1026 (2d Cir. 1989) .

Once the prerequisites for a dilution claim are satisfied, the owner of a mark can bring an action against any use of that mark that dilutes the distinctive quality of that mark, either through “blurring” or “tarnishment” of that mark; unlike an infringement claim, likelihood of confusion is not necessary. Blurring occurs when the power of the mark is weakened through its identification with dissimilar goods. For example, Kodak brand bicycles or Xerox brand cigarettes. Although neither example is likely to cause confusion among consumers, each dilutes the distinctive quality of the mark. Tarnishment occurs when the mark is cast in an unflattering light, typically through its association with inferior or unseemly products or services. So, for example, in a recent case, ToysRUs successfully brought a tarnishment claim against adultsrus.com, a pornographic web-site. Toys “R” Us v. Akkaoui, 40 USPQ2d (BNA) 1836 (ND Cal. Oct. 29, 1996) .

What other potential causes of action are there?
Although likelihood of confusion and dilution are the two main trademark-related causes of action, there exist a number of additional state-law causes of action under state unfair competition law: passing off, contributory passing off, reverse passing off, and misappropriation. Passing off occurs when the defendant tries to pass off its product as the plaintiff's product. Contributory passing off occurs when the defendant assists or induces another (typically a retailer) to pass of its product as the plaintiff's product. Reverse passing off occurs when the defendant tries to pass off the plaintiff's product as its own. Finally, misappropriation is a highly unstable, but potentially fruitful source of additional trademark-related claims.

What defenses are there to trademark infringement or dilution?
Defendants in a trademark infringement or dilution claim can assert basically two types of affirmative defense: fair use or parody. Fair use occurs when a descriptive mark is used in good faith for its primary, rather than secondary , meaning, and no consumer confusion is likely to result. So, for example, a cereal manufacturer may be able to describe its cereal as consisting of “all bran,” without infringing upon Kelloggs' rights in the mark “All Bran.” Such a use is purely descriptive, and does not invoke the secondary meaning of the mark. Similarly, in one case, a court held that the defendant's use of “fish fry” to describe a batter coating for fish was fair use and did not infringe upon the plaintiff's mark “Fish-Fri.” Zatarain's, Inc. v. Oak Grove Smokehouse, Inc., 698 F.2d 786 (5th Cir. 1983) . Such uses are privileged because they use the terms only in their purely descriptive sense.

Einige Gerichte haben einen etwas anderen, aber eng verwandte, Fair-Use-Verteidigung, genannt Nominativ Nutzung anerkannt. Nominativ Verwendung tritt auf, wenn die Verwendung eines Begriffs ist notwendig für die Identifizierung von einem anderen Hersteller das Produkt, nicht auf eigene Produkt. Zum Beispiel in einem aktuellen Fall, die Zeitung USA Today lief eine Telefon-Umfrage und bat ihre Leser für ihren Favoriten Mitglied der Musikgruppe New Kids on the Block abstimmen. Die New Kids on the Block verklagt USA Today für Markenverletzungen. Das Gericht befand, dass die Verwendung der Marke "New Kids on the Block" war eine privilegierte Nutzung Nominativ, weil: (1) Die Gruppe war nicht leicht zu identifizieren, ohne die Benutzung der Marke, (2) USA Today verwendet nur so viel von der Marke als vernünftigerweise notwendig, es zu identifizieren, und (3) gab es keinen Vorschlag der Billigung oder Unterstützung durch die Gruppe. Die Grundidee ist, dass die Verwendung einer Marke manchmal notwendig ist, zu identifizieren und zu sprechen, über eine andere Partei die Produkte und Dienstleistungen. Wenn die obigen Bedingungen erfüllt sind, wird eine solche Verwendung privilegiert sein. New Kids on the Block v. News America Publishing, Inc., 971 F.2d 302 (9th Cir. 1992) .

Schließlich können bestimmte Parodien von Marken zulässig, wenn sie nicht auch direkt an gewerbliche Nutzung gebunden. Die Grundidee dabei ist, dass künstlerische und redaktionelle Parodien von Marken eine wertvolle kritische Funktion zu dienen, und dass diese kritische Funktion ist bis zu einem gewissen Grad an Schutz des First Amendment berechtigt. Die Gerichte haben verschiedene Möglichkeiten, die solche First Amendment Interessen in die Analyse angenommen. Zum Beispiel haben einige Gerichte die allgemeine "Verwechslungsgefahr"-Analyse angewandt, mit dem First Amendment als ein Faktor in der Analyse. Andere Gerichte haben ausdrücklich First Amendment Überlegungen gegen den Grad der Verwirrung wahrscheinlich ausgeglichen. Wieder andere Gerichte haben entschieden, dass das First Amendment effektiv Trümpfe Markenrecht, unter bestimmten Umständen. Im Allgemeinen scheinen jedoch die Gerichte, um mehr Verständnis in dem Maße, Parodien weniger kommerziell und weniger sympathisch in dem Maße, Parodien kommerzielle Benutzung der Marke beteiligt sind.

So, for example, a risqué parody of an LL Bean magazine advertisement was found not to constitute infringement. LL Bean, Inc. v. Drake Publishers, Inc., 811 F.2d 26, 28 (1st Cir. 1987) . Similarly, the use of a pig-like character named “Spa'am” in a Muppet movie was found not to violate Hormel's rights in the trademark “Spam.” Hormel Foods Corp. v. Jim Henson Prods., 73 F.3d 497 (2d Cir. 1996) . On the other hand, “Gucchie Goo” diaper bags were found not to be protected under the parody defense Gucci Shops, Inc. v. RH Macy & Co., 446 F. Supp. 838 (SDNY 1977) . Similarly, posters bearing the logo “Enjoy Cocaine” were found to violate the rights of Coca-Cola in the slogan “Enjoy Coca-Cola”. Coca-Cola Co. v. Gemini Rising, Inc., 346 F. Supp. 1183 (EDNY 1972) . Thus, although the courts recognize a parody defense, the precise contours of such a defense are difficult to outline with any precision.

What remedies are there for trademark infringement and/or dilution?
Successful plaintiffs are entitled to a wide range of remedies under federal law. Such plaintiffs are routinely awarded injunctions against further infringing or diluting use of the trademark. 15 USC 1116(a) . In trademark infringement suits, monetary relief may also be available, including: (1) defendant's profits, (2) damages sustained by the plaintiff, and (3) the costs of the action. 15 USC 1117(a) . Damages may be trebled upon showing of bad faith. In trademark dilution suits, however, damages are available only if the defendant willfully traded on the plaintiff's goodwill in using the mark. Otherwise, plaintiffs in a dilution action are limited to injunctive relief. 15 USC 1125(c).

The symbols ®, ^TM and ^SM provide notice to the world that you are claiming trademark rights in any mark using these symbols. You may use the ^TM on marks identifying goods, and the ^SM on marks identifying services. You need not have a federal or state registration to use the ^{TM or SM} symbols. However, the ® symbol, which provides “statutory notice” can only be used if your mark is federally registered on either the Principal or Supplemental Registers maintained by the United States Patent and Trademark Office (USPTO).

You do not need to use the ® symbol in order to provide notice of your trademark rights. You may also use the phrase, “Reg. US Pat. & Tm. Off.” or “Registered in the US Patent and Trademark Office.” Or, you may place the phrase at the bottom of a page when using an asterisk next to the mark that refers the reader to the phrase at the bottom. Thus the NutraSweet Company could put an asterisk next to their red & white swirl logo, and a phrase at the bottom or side of a page that read: “Reg. US Pat. & Tm. Off.” or “NutraSweet is a registered trademark of NutraSweet Co.”

Advantages providing notice:
There is no requirement that you use any of the symbols, however there are two important advantages to using them. First, the symbols provide notice to the world that you are claiming the symbols as trademarks, and this will deter others from attempting to use the name for their own business. Second, if you ever find yourself in a lawsuit for infringement of your mark, and you haven't used the statutory notice (ie the ® symbol), then you won't be able to sue for damages or profits unless you can prove that the infringer had actual notice of your trademark rights.

Unauthorized use of the ® symbol
Unauthorized use of the ® can result in penalties, unless you can show that the unauthorized use was a good-faith mistake. Inadvertent unauthorized use can occur when the USPTO cancels your mark without your knowledge. It is quite likely that your labels and materials will still display the ® when the cancellation issues, thereby leaving you vulnerable to an attack that you were acting in bad faith and should be penalized for unauthorized use.

How are characters like a hyphen treated in a trademark. For example if “i-name” is registered could I register “iname”
The pronunciation of the trademark is the most controlling factor. So whether or not similar marks have dashes separating elements of one or the other mark wouldn't make much difference in deciding whether there would be a likelihood of confusion in the market place.

Ich habe das USPTO Website gesucht und stieß dabei auf einer bestehenden Anwendung für den gleichen Namen TM. Meine Frage ist, an welchem ​​Punkt ist der Antrag als aufgegeben?
Eine Markenanmeldung gilt als aufgegeben, wenn es keine Antwort auf einen Büro-Aktion innerhalb der gesetzlichen sechsmonatigen Zeitraum Reaktion. Allerdings ist die Anwendung nicht bemerkt, wie für ca. 2 Monate nach Ablauf der Frist aufgegeben Antwort. Dies geschieht, um eine Antwort, die am letzten Tag des Antwortperiode Zeit zu der Datei zugeordnet werden können eingereicht wurde. Es scheint, dass dieser Antrag wird darauf hingewiesen, wie aufgegeben werden aber bis dahin wird als offizieller Status, den Sie nicht annehmen können, das ist richtig geschrieben. Sie können den Status dieser Anwendung auf dem System zu überprüfen TARR auf der Website des USPTO. Da Sie nicht der Antragsteller in dieser Anwendung sind Sie möglicherweise nicht an das Untersuchen Rechtsanwalt zugewiesen mit der Anwendung für weitere Informationen.

Also, wenn der TM-Anwendung wird offiziell aufzugeben 8 Monate nach der letzten Korrespondenz, als ich einen Antrag einreichen konnte und nicht abgelehnt werden?
Das ist viel zu weit zu sagen, eine Aussage mit "Ja". Es gibt viele Faktoren, die Gewährung oder Ablehnung der Eintragung einer Marke zu gehen. Es ist auch für die Anwendung einer verlassenen wiederbelebt werden kann. You can submit your application at any time but, of course, you take the chance of refusal. If your application is refused because this prior-filed application was revived and the Examining Attorney finds there is a likelihood of confusion between it and your application, you will be refused registration until prosecution of the prior-filed application is complete.

How does one find out the status of a dead trademark & how to take ownership if available?
You can find the status of a trademark application at the USPTO website using TARR. A dead or abandoned status for a trademark application means that specific application is no longer under prosecution within the USPTO, and would not be used as a bar against your filing. It does not necessarily mean that there are not other marks that the trademark examining attorney would cite. It is also possible to revive an abandoned application (for example, if the USPTO declared the application abandoned for failure of the applicant to respond to an Office action, but the applicant later proved that a response was sent and the USPTO simply failed to match it with the file in a timely manner, then the case could be revived). Also, regardless of the status of an application within the USPTO, the owner may still claim common law rights, ie, the mark may still be in use in commerce.

Having submitted a TM application to the USPTO for the US, I now want to use the Madrid Protocol application to apply in other countries. If I mark Russia as one of the countries in which I want to register, will I (1) have coverage for translation of my mark into Russian, (2) have coverage in English only, or (3) both?
The mark will appear in Russia (or any other country to which you extend your application) in the language that it appears in your underlying US application or registration – in this case, English. The mark itself is not translated into the language of the receiving country.

I have a mark that I am not using yet in commerce, can I file a trademark application with the USPTO now or should I wait until I am actually using it?
You can file an intent to use (ITU) application at any time – provided you have a bona fide intent to use the mark in the application in commerce and that use will happen within about four years of filing your application. While there is an extra step with an additional cost if you file an ITU application, you have the benefit of being “in line” before you would be if you waited until you were actually using the mark in commerce.

Can an individual apply for a United States trademark? Or do I have to incorporate a company first, before applying for a trademark?
An individual may apply to register a trademark. You do not have to be a corporation or other formally organized legal entity to apply. While researching trademark names for a new product, I found several companies with live and dead trademark names that are identical. First, what is the difference between a live and dead trademark name? Secondly, can I still trademark my name if the product is in a different category ( ie computer goods versus clothing)?
A live trademark registration means that the registrant has filed all necessary maintenance documents and the trademark remains viable. A dead trademark registration means that the registrant has not filed the necessary documents and the registration has lapsed. It does not necessarily mean that the trademark owner is no longer using the mark – it's simply not registered.

Um Ihre zweite Frage zu beantworten, können ähnliche Markenanmeldungen auf das Register, solange die Waren oder Dienstleistungen in der Anmeldung identifizierte hinreichend verschieden, um nicht die Gefahr von Verwechslungen in dem kaufenden Publikums zu erheben sind nebeneinander existieren können. Das heißt, würde die Öffentlichkeit nicht, dass diese Waren und Dienstleistungen werden aus ausgeht oder gefördert durch den gleichen wirtschaftlichen Einheit. Die Klasse hat keine Auswirkungen auf diese - es sind die tatsächlichen Waren oder Dienstleistungen nach den Registrierungen, die diese Bestimmung zu kontrollieren.

Wir wollen für eine Marke gelten, sondern ein Warenzeichen und eine Dienstleistungsmarke bereits mit dem gleichen Namen existieren, aber mit einem Raum zwischen den beiden Wörtern. Sie sind beide in verschiedenen Klassen im Vergleich zu der Klasse wollen wir die Service-Marke einzureichen. Was ist die Wahrscheinlichkeit, dass man es zugelassen?
Der Standard vom USPTO verwendet bei der Untersuchung von Marken ist, ob die Marken einen ähnlichen Sound, Look oder Bedeutung haben und ob die Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter zueinander. Auch im Auge, die vom USPTO Anwälte zugelassen Marken halten werden dann für opposiion veröffentlicht. Jede Partei, daß die Marke nicht registriert werden können glaubt, bringen einem Widerspruchsverfahren. Die Entscheidung, ob er unter diesen Umständen anzuwenden ist bis zu Ihnen, und Consulting mit einem Markenanwalt zur Stellungnahme wird empfohlen.

Hat die US Trademark Office haben eine ähnliche Klasse Registrierungssystem, wie sie in Europa zu tun? Zum Beispiel, sagen ich JAMES B. den Namen eines Getränks registriert jemand kommen könnte und registrieren Sie es in einer anderen Klasse, wie sie können in Europa?
Das USPTO verwendet die Klassifikation von Nizza, das das gleiche Klassifikationssystem in Europa und in vielen anderen Ländern der Welt verwendet wird. Allerdings bedeutet eine Einstufung nicht kontrollieren sein Recht. Die eigentliche Sprache der Waren oder Dienstleistungen in der Registrierung definiert die Parameter der Umfang des Schutzes einer Registrierung. Daher ist in den USA, könnte eine ähnliche Marke in mehr als einer Klasse oder sogar in der gleichen Klasse registrieren, wenn die Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich genug, um Verwirrung auf dem Markt zu vermeiden sind.

Kann jemand etwas, was ich Marke haben bereits begonnen und bin im Handel mit? Kann ich nicht gegen sie, damit sie nicht wegnehmen kann mein Unternehmen?
Jemand kann sich bewerben, um eine Marke, die Sie vielleicht schon besonders verwenden, wenn sie keine Kenntnis von Ihrem Einsatz haben registrieren lassen. Sie können Widerspruch gegen die Eintragung dieser Marke, nachdem es für die Zwecke der Opposition veröffentlicht. Für weitere Informationen, senden Sie uns bitte eine E-Mail an bambi@bfwpc.com oder rufen Sie uns gebührenfrei unter 1-888-388-9614.

Im Kampf gegen eine Opposition zu einem TM-Anwendung, sollten Sie über ein unabhängiges Unternehmen führen eine Umfrage zu zeigen, gibt es keine Verwechslungsgefahr? Ist es OK, um eine Umfrage zu sich selbst? Ist eine Umfrage überhaupt notwendig?
Ob oder nicht zu haben, eine Umfrage durchgeführt ist eine riesige rechtliche Frage mit vielen Verzweigungen. Es ist eine Frage, die Sie mit einem Markenanwalt zu besprechen sollte. Für weitere Informationen, senden Sie uns bitte eine E-Mail an bambi@bfwpc.com oder rufen Sie uns gebührenfrei unter 1-888-388-9614.

Welches ist das beste, um sofort einreichen, eine Marke, eine Service-Marke oder eine Absicht, die Dienstleistungsmarke und / oder das Logo nutzen?
Sie können sie alle zur gleichen Zeit anmelden. Es gibt keine Anforderung oder Bestellung Vorteil.

Gibt es einen Link, wo wir den Status einer US-Markenanmeldung bekommen kann?
Ja, zu gehen http://tarr.uspto.gov/ .

Wie kann ich jemanden, der in betrügerischer Weise stellt die Verwendung eines TM, die nicht registriert oder hat irgendeine Form eines Unternehmens-Präsenz in irgendeiner US-Gerichtsbarkeit? T
er TM Anzeige ist nur eine Notation durch den Benutzer, dass er oder sie glaubt, dass diese Marke ihre ausschließliche Eigentum ist. Es wird jedoch nicht an, dass es irgendeine Genehmigung oder Anerkennung der Terminologie als gültige Marke oder Dienstleistungsmarke des US-amerikanischen Markengesetz. Für weitere Informationen, senden Sie uns bitte eine E-Mail an bambi@bfwpc.com oder rufen Sie uns gebührenfrei unter 1-888-388-9614.

Kann ich berichten jemand verletzt meine markenrechtlich geschützten Domain an eine Suchmaschine? Wenn ja, wie?
Ja, Sie können der Zuwiderhandlung an die Suchmaschine melden. Auch dies ist ein komplexes Gebiet, und Sie sollten prüfen, diskutieren diese mit einem Markenanwalt. In Bezug auf den zweiten Teil Ihrer Frage, hier ist ein Beispiel dafür, wie könnte man angebliche Markenrechtsverletzung zu berichten Google :

Google: Verfahren für Markenbeschwerden
Informationen darüber, wie eine Markenverletzung Ankündigung / Bericht mit Google, Google, was erfordert, die einzelnen Schritte und mehr einreichen. Siehe auch: Google AdWords Trademark Complaint Center und Google AdSense für Domains Complaint Center . [Website Teil der Nutzungsbedingungen von Google (TOS) .]

Für weitere Informationen, senden Sie uns bitte eine E-Mail an bambi@bfwpc.com oder rufen Sie uns gebührenfrei unter 1-888-388-9614.

Zuletzt geändert: 13. Dezember 2009