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Trademark FAQ

  1. Was ist eine Marke?
  2. Was ist geistiges Eigentum?
  3. Was ist der "USPTO"?
  4. Welche Quellen des Rechts zu regieren Marken?
  5. Welche Voraussetzungen muss eine Marke zu erfüllen, um als Marke dienen?
  6. Wie kann man Rechte erwerben in eine Marke?
  7. Welche Art von Marke Einreichungen gibt es?
  8. Wann darf ich die r in einem Kreis markieren?
  9. Wann darf ich die TM-Zeichen?
  10. Muss ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung zu tun?
  11. Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und eine Dienstleistungsmarke?
  12. Wann darf ich meine Marke oder Dienstleistungsmarke?
  13. Warum sollte ich eine Marke?
  14. Wie lange dauert es, bis eine Marke anmelden?
  15. Wie lange dauert eine Markeneintragung dauern?
  16. Kann Markenrechte verloren gehen?
  17. Was macht Markenverletzung?
  18. Was macht Trademark Dilution?
  19. Was andere mögliche Ursachen der Aktion gibt es?
  20. Was Abwehrkräfte sind da, um Markenrechtsverletzungen oder Verdünnung?
  21. Welche Rechtsmittel gibt es für Markenverletzungen und / oder Verdünnung?
  22. Wie werden Zeichen wie einem Bindestrich in eine Marke behandelt. Zum Beispiel, wenn "i-name" registriert ist, registrieren konnte ich "iname"
  23. An welchem ​​Punkt ist der Antrag als aufgegeben?
  24. Wenn der TM-Anwendung ist offiziell aufzugeben 8 Monate nach der letzten Korrespondenz, als ich einen Antrag konnte Datei und nicht abgelehnt werden?
  25. Wie findet man den Status eines toten Marke & how zu Eigen zu machen, wenn vorhanden?
  26. Nach Vorlage eines TM-Anwendung an das USPTO für die USA, will ich nun zum Madrider Protokoll Anwendung, um in anderen Ländern gelten. Wenn ich Zeichen Russland als eines der Länder, in denen ich möchte mich anmelden, werde ich (1) Abdeckung für die Übersetzung meiner Marke wurden in Russisch, (2) eine Abdeckung nur in englischer Sprache, oder (3) beides?
  27. Ich habe ein Zeichen, dass ich nicht mit bin noch im Handel, kann ich eine Markenanmeldung mit dem USPTO nun oder soll ich warten, bis ich tatsächlich benutze es?
  28. Kann eine Einzelperson gelten für eine US-amerikanische Marke? Oder muss ich ein Unternehmen zunächst zu übernehmen, vor der Anwendung für eine Marke?
  29. Während der Erforschung Markennamen für ein neues Produkt, fand ich mehrere Unternehmen mit lebenden und toten Markennamen, die identisch sind. Erstens, was ist der Unterschied zwischen einer lebenden und toten Markennamen? Zweitens kann ich immer noch Markenzeichen meinem Namen, wenn das Produkt in einer anderen Kategorie
  30. Wir wollen für eine Marke gelten, sondern ein Warenzeichen und eine Dienstleistungsmarke bereits mit dem gleichen Namen existieren, sondern durch ein Leerzeichen zwischen den beiden Wörtern. Sie sind beide in verschiedenen Klassen im Vergleich zu der Klasse wollen wir die Service-Marke Datei. Was ist die Wahrscheinlichkeit, dass es zugelassen?
  31. Hat die US Trademark Office haben eine ähnliche Klasse Registrierungssystem, wie sie in Europa zu tun? Zum Beispiel, sagen, dass ich registriert JAMES wie der Name eines Getränks könnte jemand kommen und registrieren Sie es in einer anderen Klasse, wie sie können in Europa?
  32. Kann mir jemand Marke etwas, was ich bereits begonnen habe und bin im Handel mit? Kann ich nicht gegen sie, damit sie nicht wegnehmen kann mein Unternehmen?
  33. Bei der Bekämpfung einer Opposition zu einem TM-Anwendung, sollten Sie über ein unabhängiges Unternehmen, führen eine Umfrage zu zeigen, gibt es keine Verwechslungsgefahr? Ist es OK, um eine Umfrage selbst? Ist eine Umfrage überhaupt notwendig?
  34. Welches ist das beste, sofort-Datei, eine Marke, eine Service-Marke oder eine Absicht, die Dienstleistungsmarke und / oder die Verwendung der Marke?
  35. Gibt es einen Link, wo wir den Status eines US-Markenanmeldung bekommen kann?
  36. Wie kann ich jemanden, der in betrügerischer Weise stellt die Verwendung eines TM, die nicht registriert ist oder irgendeine Form eines Corporate Präsenz in jedem US-Gerichtsbarkeit?
  37. Kann ich jemanden verletzen Bericht meiner geschützten Domain an eine Suchmaschine? Wenn ja, wie?

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Wort, ein Symbol oder Phrase verwendet werden, um einen bestimmten Hersteller oder Verkäufer die Produkte zu identifizieren und unterscheiden sie von den Produkten eines anderen. 15 USC 1127. Zum Beispiel der Marke " Nike ", zusammen mit dem Nike" Swoosh ", identifizieren die Schuhe von Nike und unterscheiden sie von den Schuhen von anderen Unternehmen (zB aus Reebok oder Adidas ). Auch die Marke " Coca-Cola unterscheidet "die braune Sodawasser eines bestimmten Herstellers aus der braunen Limonade eines anderen (zB Pepsi ). Wenn solche Zeichen verwendet werden, um Dienstleistungen (z. B. "identifizieren Jiffy Lube "), anstatt Produkte, werden sie als Service-Marken, obwohl sie in der Regel behandelt werden, genauso wie Marken.

Unter bestimmten Umständen kann Markenschutz jenseits der Worte, Symbole und Phrasen zu erweitern, um andere Aspekte eines Produktes, wie seine Farbe oder seine Verpackung enthalten. Zum Beispiel die rosa Farbe von Owens-Corning Fiberglas Isolierung oder der einzigartigen Form einer Coca-Cola könnte Flasche als Erkennungsmerkmale dienen. Solche Merkmale fallen im Allgemeinen unter dem Begriff "Trade Dress", und kann dann geschützt, wenn der Verbraucher diese Funktion assoziieren mit einem bestimmten Hersteller nicht auf das Produkt im Allgemeinen. Allerdings werden diese Funktionen nicht geschützt, wenn sie irgendeine Art von Funktions-oder Wettbewerbsvorteil verleihen. So zum Beispiel ein Hersteller kann nicht gesperrt werden, die Nutzung eines bestimmten einzigartige Flaschenform wenn diese Form verleiht eine Art von funktionalen Vorteil (z. B. ist leichter zu stapeln oder leichter zu greifen). Qualitex Co. v. Jacobson Products Co., Inc ., 115 S. Ct. 1300 (1995) .

Marken machen es den Verbrauchern leichter, schnell die Quelle einer bestimmten Ware. Statt Lesen Sie das Kleingedruckte auf eine Dose Cola, können die Verbraucher für die Coca-Cola Marke zu suchen. Anstatt zu fragen, ein Geschäft Sachbearbeiter, die einen bestimmten Sportschuh aus, können die Verbraucher für bestimmte Erkennungszeichen, wie ein Rauschen oder ein einzigartiges Muster von Streifen zu sehen. Durch die Waren leichter zu identifizieren, Marken auch den Herstellern einen Anreiz, in die Qualität ihrer Waren zu investieren. Markenrecht fördert diese Ziele durch die Regelung der ordnungsgemäßen Verwendung von Marken.

Was ist geistiges Eigentum?
Geistiges Eigentum besteht aus Eigentum durch die menschliche Kreativität geschaffen. Es umfasst zum Beispiel, Literatur, bildende Kunst, Musik, Theater, Zusammenstellungen von nützlichen Informationen, Computerprogramme, Biotechnologie, Elektronik, Mechanik, Chemie-, Produkt-Design und Handel Identität Symbole. Recht des geistigen Eigentums ist für die menschliche Kreativität, ohne übermäßig zu beschränken Verbreitung der Früchte einer solchen Kreativität zu fördern. Geistige Eigentumsrechte sind in Patente, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte und Markenzeichen verkörpert.

Was ist der "USPTO"?

Die "USPTO", manchmal "PTO" oder einfach kurz "Patentamt", ist ein anderer Name für das US Patent and Trademark Office. Dieses Büro ist das leitende Behörde für die Erteilung von Patenten und Marken in den USA

Welche Quellen des Rechts zu regieren Marken?
Die Marken sind sowohl von staatlichen und bundesstaatlichen Gesetzen geregelt. Ursprünglich als staatliche common law die Hauptquelle der Schutz der Marken. Doch in den späten 1800er Jahren verabschiedete der amerikanische Kongress das erste Bundes-Markenrecht. Seitdem hat sich Bundes-Markenrechts konsequent ausgebaut und übernahm einen Großteil der Boden zunächst durch staatliche common law abgedeckt. Die wichtigsten Bundesgesetz ist der Lanham Act, die 1946 erlassen wurde und zuletzt geändert im Jahr 1996. 15 USC 1051, ff.. . Heute bietet Bundesgesetz die Haupt-und im großen und ganzen die umfangreichste Quelle für Markenschutz, obwohl staatliche common law Aktionen noch verfügbar sind. Die meisten der Diskussion in dieser Zusammenfassung konzentriert sich auf Bundesrecht.

Welche Voraussetzungen muss eine Marke zu erfüllen, um als Marke dienen?
Um als Marke dienen, muss eine Marke unterscheidungskräftig sein - das heißt, es muss in der Lage sein, die Quelle einer bestimmten Ware. Bei der Bestimmung der Unterscheidungskraft einer Marke ist, die Gerichte Gruppe markiert in vier Kategorien, über die Beziehung zwischen der Marke und das zugrunde liegende Produkt basiert: (1) willkürliche oder phantasievoll, (2) suggestive, (3) beschreibend, oder (4) generic . Da die Markierungen in jeder dieser Kategorien in Bezug auf ihre Besonderheit, die Anforderungen an, und der Grad der variieren, gewährte rechtliche Schutz einer bestimmten Marke wird auf welcher Kategorie es fällt ab.

Eine willkürliche oder phantasievoll Marke ist eine Marke, die keine logische Beziehung steht zu der zugrunde liegenden Produkts. Zum Beispiel werden die Worte " Exxon "," Kodak "und" Apple- Bär "keine inhärente Beziehung zu ihnen zugrunde liegenden Produkte (bzw. Benzin, Kameras oder Computer). Auch die Nike "Swoosh" trägt keine inhärente Beziehung zu Sportschuhen. Willkürliche oder phantasievoll Marken sind von Natur aus markante - dh ermöglicht die Identifizierung eines zugrunde liegenden Produkt - und sind ein hohes Maß an Schutz.

Eine suggestive Marke ist eine Marke, die oder evoziert schlägt ein Merkmal der zugrunde liegenden gut. Zum Beispiel das Wort " Coppertone ist "suggestive von Sonnencreme, aber nicht spezifisch beschreiben die zugrunde liegenden Produkts. Einige Ausübung der Phantasie ist nötig, um das Wort mit dem zugrunde liegenden Produkt zu verbinden. Zugleich aber ist das Wort nicht völlig unabhängig von der zugrunde liegenden Produkts. Wie willkürlich oder fantasievollen Marken, suggestive Marken aus unterscheidungskräftig und erhalten ein hohes Maß an Schutz.

Eine beschreibende Marke ist eine Marke, die direkt beschreibt, anstatt schon sagt, ein Merkmal oder Qualität der zugrunde liegenden Produkts (z. B. ihre Farbe, Geruch, Funktion, seiner Abmessungen, oder Zutaten). Zum Beispiel, " Holiday Inn "," All Bran "und" Vision Center "beschreiben alle einen Aspekt des zugrunde liegenden Produkts oder einer Dienstleistung (bzw., Hotelzimmer, Frühstücksflocken, optische Dienste). Sie erzählen uns etwas über das Produkt. Im Gegensatz zu willkürlichen oder suggestive Marken, beschreibende Marken nicht originär unterscheidungskräftig und sind nur dann geschützt, wenn sie "sekundäre Bedeutung." Beschreibende Marken ist diese zusätzliche Hürde, weil sie Begriffe, die nützlich für die Beschreibung des zugrunde liegenden Produkts sind, und gibt einen bestimmten Hersteller erworben das ausschließliche Recht zur Verwendung des Begriffs könnte verleihen einen unfairen Vorteil.

Eine beschreibende Marke erwirbt sekundäre Bedeutung, wenn die konsumierende Öffentlichkeit vor allem Mitarbeiter, die Marke mit einem bestimmten Hersteller, anstatt die zugrunde liegenden Produkts. So ist z. B. der Begriff "Holiday Inn" hat sekundäre Bedeutung erlangt, da die konsumierende Öffentlichkeit verbindet diesen Begriff mit einem bestimmten Anbieter von Hotel-Dienstleistungen, und nicht mit Hotel-Dienstleistungen im Allgemeinen. Die Öffentlichkeit muss nicht in der Lage, die spezifischen Produzent identifizieren, sondern nur, dass die Ware oder Dienstleistung kommt von einem einzigen Hersteller. , (2) das Volumen der Verkäufe, (3) die Länge und die Art und Weise der Begriff der (1) die Menge und die Art und Weise der Werbung: Beim Versuch, um festzustellen, ob ein bestimmter Begriff sekundäre Bedeutung erlangt, wird Gerichte häufig auf die folgenden Faktoren betrachten verwenden, (4) Ergebnisse von Verbraucherumfragen. Zatarain ist, Inc. v. Oak Grove Smokehouse, Inc., 698 F.2d 786 (5. Cir 1983.) .

Schließlich ist eine generische Marke ein Zeichen, dass die allgemeine Kategorie, zu der das zugrunde liegende Produkt gehört beschreibt. Zum Beispiel ist der Begriff "Computer" ein Sammelbegriff für EDV-Anlagen. Generische Markierungen sind kein Schutz gemäß dem Markenrecht berechtigt. Somit würde ein Hersteller, der "Computer" Marke Computern (oder "Apple"-Marke Äpfel, etc.) haben keine ausschließliche Recht, diesen Begriff in Bezug auf dieses Produkt verwenden. Generische Begriffe sind nicht markenrechtlich geschützt, weil sie einfach zu nützlich für die Identifizierung eines bestimmten Produkts sind. Giving einem einzigen Hersteller die Kontrolle über Verwendung des Begriffs geben würde, die Hersteller zu große Wettbewerbsvorteile. Unter bestimmten Umständen können Begriffe, die nicht ursprünglich generische im Laufe der Zeit (ein Prozess namens "generic Generizität "), und damit werden ungeschützt.

Wie kann man Rechte erwerben in eine Marke?

Unter der Annahme, dass eine Marke für schutzwürdig, können Rechte an einer Marke in eine von zwei Arten erworben werden: (1), indem sie die ersten, die Marke im Handel zu nutzen oder (2), indem sie die ersten, die Marke mit den USA zu registrieren Patent and Trademark Office ("USPTO"). 15 USC § 1127 (a) . Bedenken Sie jedoch, dass beschreibende Marken qualifizieren sich für den Schutz (und registriert werden kann) erst, nachdem sie erworben haben, sekundäre Bedeutung . So beschreibende Marken, kann es eine Zeit nach der ersten Benutzung der Marke im Handel und bevor er erwirbt sekundäre Bedeutung, bei denen es nicht um Markenschutz ist berechtigt. Sobald es sekundäre Bedeutung erreicht, Tritte Markenschutz in.

Die Benutzung einer Marke in der Regel bedeutet, dass die tatsächlichen Verkauf eines Produktes an die Öffentlichkeit mit der Marke verbunden. So, wenn ich der erste, "Lucky" Marke Hot Dogs an die Öffentlichkeit verkaufen, habe ich vorrangig erworben, um diese Marke im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hot Dogs (unter der Annahme, dass die Marke ansonsten qualifiziert sich für Markenschutz) zu verwenden. Diese Priorität ist jedoch begrenzt, um das geografische Gebiet, in dem ich verkaufe die Hot Dogs, zusammen mit allen Bereichen erwartete ich in zu erweitern oder Bereiche, in denen das Ansehen der Marke erbracht worden ist wäre. So zum Beispiel, wenn ich Pizza verkaufen in Boston unter dem Namen "Broadway Pizza", werde ich wohl in der Lage sein Nachzügler aus der Öffnung einer "Broadway Pizza" in meiner räumlichen Marktes zu verhindern. Aber ich werde nicht in der Lage sein an jemand anderen aus der Öffnung einer "Broadway Pizza" in New Orleans zu verhindern.

Die andere Möglichkeit, vorrangig zu erwerben, ist die Marke mit dem USPTO Register mit einer bona fide Absicht, die Marke im Handel zu verwenden. Anders als die Benutzung einer Marke im Handel, gibt die Eintragung einer Marke mit dem USPTO eine Partei das Recht, die Marke landesweit zu verwenden, selbst wenn die tatsächlichen Verkäufen an nur einem begrenzten Bereich beschränkt sind. Dieses Recht ist jedoch begrenzt, soweit, dass die Marke bereits von anderen in einem bestimmten geografischen Gebiet eingesetzt. Wenn das der Fall ist, dann ist die vorherige Nutzer der Marke behält sich das Recht vor, diese Marke in diesem geographischen Gebiet zu verwenden; die Partei die Eintragung der Marke erhält das Recht, sie überall verwenden. So zum Beispiel, wenn ich mich der Marke "Lucky" im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hot Dogs, behält die bestehenden "Lucky" Hot Dogs in New Orleans das Recht, den Namen in New Orleans verwenden (vorausgesetzt, dass sie nicht über eine vorangegangenen eingetragene Marke), aber ich bekomme das Recht, sie überall verwenden.

Welche Art von Marke Einreichungen gibt es?
Das Hauptanliegen für die meisten Menschen, ob sie Einreichung ihrer Marke als eine Absicht zu verwenden oder eine Verwendung Basis zu markieren. Intent-to-Markierungen zu verwenden sind Marken, die Sie als Ihre eigene zu bewahren, aber Sie haben nicht begonnen, in den zwischenstaatlichen Handel. Verwenden Sie basierten Marken sind Marken, die Sie bereits begonnen haben, mit in zwischenstaatliche Handel. Es gibt noch andere Arten von Marken Einreichungen, darunter: Prüfzeichen, Kollektiv Marken, defensive Marken und Konfiguration markiert.

Wann darf ich die r in einem Kreis markieren?
Sie dürfen nur die "R" in einem Kreis markieren, wenn Sie einen staatlich eingetragene Marke haben.

Wann darf ich die TM-Zeichen?
Sie können die TM Marke neben einem Waren-oder Markenzeichen, die Sie im Zusammenhang mit Waren oder Dienstleistungen beanspruchen, sind Sie derzeit die Bereitstellung für Dritte zu verwenden.

Muss ich eine Markenrecherche vor der Anmeldung zu tun?
Eine Markenrecherche ist nicht erforderlich, es ist jedoch sehr ratsam. Eine Markenrecherche ist weniger teuer als die Anwendung und es wird Ihnen sagen, wenn Sie eine Chance, den Antrag genehmigt haben. In Warenzeichen Rechtsstreitigkeiten Beweis für eine Suche, die nicht angezeigt wird eine vorher eingetragene Marke können mögliche Schäden geringer, wenn Sie gefunden werden, um auf einem anderen Unternehmen zu markieren verletzt.

Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und eine Dienstleistungsmarke?
Eine Marke schützt ein Zeichen, dass mit dem Verkauf von Waren verbunden ist. Ein Service-Marke schützt eine Markierung mit dem Angebot von Dienstleistungen verbunden sind.

Wann darf ich meine Marke oder Dienstleistungsmarke?
Sobald die Suche zurückkommt positive, können Sie anfangen mit Ihrer Marke im Handel. Sie wollen nicht zur Marke, bevor die Suche verwenden, wie Sie auf jemand anderes die Rechte werden verletzt könnten.

Warum sollte ich eine Marke?
Federal Markeneintragung hat mehrere Vorteile:

  • Konstruktive Ankündigung bundesweiten des Markeninhabers Anspruch.
  • Nachweis des Eigentums der Marke.
  • Zuständigkeit der Bundesgerichte geltend gemacht werden darf.
  • Die Anmeldung kann als Grundlage für den Erhalt Registrierung im Ausland verwendet werden.
  • Die Anmeldung kann mit US Customs Service eingereicht werden um die Einfuhr von rechtsverletzenden ausländische Waren zu verhindern.

Wie lange dauert es, bis eine Marke anmelden?
Es ist schwierig, genau vorherzusagen, wie lange es dauert eine Anwendung in einer Registrierung reifen, nehmen, weil es so viele Faktoren, die den Prozess beeinflussen können, sind. Im Allgemeinen wird ein Antragsteller erhalten eine Empfangsbestätigung Einreichung etwa drei Wochen nach Einreichung, die die Seriennummer der Anwendung enthalten wird. Die Gesamtzeit für eine Anwendung verarbeitet werden kann überall von fast einem Jahr bis zu mehreren Jahren, abhängig von der Basis für die Archivierung und die rechtlichen Fragen, die in der Prüfung des Antrags ergeben können.

Wie lange dauert eine Markeneintragung dauern?
Technisch gesehen, wenn Sie alle Anforderungen zu folgen und weiterhin eine Marke zu benutzen, kann ewig dauern. Für eine Markeneintragung zu bleiben gültig ist, muss eine eidesstattliche Erklärung von Use (§ 8 Affidavit) eingereicht werden: (1) zwischen dem fünften und sechsten Jahr nach der Registrierung, und (2) innerhalb des Jahres vor dem Ende von zehn Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung.

Der Registrierungspflichtige kann die eidesstattliche Versicherung innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten ab dem Ende des sechsten oder zehnten Jahr, mit der Zahlung einer zusätzlichen Gebühr. Der Registrant muss auch Datei eine § 9 Antrag auf Verlängerung innerhalb eines Jahres vor Ablauf einer Registrierung, oder innerhalb einer Nachfrist von sechs Monaten nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums, mit der Zahlung einer zusätzlichen Gebühr.

Kann Markenrechte verloren gehen?

Die Rechte an einer Marke kann durch Verzicht, unsachgemäße Lizenzierung oder Abtretung oder allgemeine Verwendung verloren. Eine Marke wird aufgegeben, wenn sein Einsatz mit der Absicht nicht, die Nutzung wieder eingestellt wird. Solche Absichten können von den Umständen geschlossen werden. Darüber hinaus ist Nichtnutzung in drei aufeinanderfolgenden Jahren Anscheinsbeweis der Verlassenheit. Die Grundidee ist, dass das Markenrecht schützt nur Marken, die verwendet werden, und die Parteien sind nicht auf Lager potenziell nützlichen Markierungen berechtigt. So zum Beispiel einen aktuellen Fall entschieden, dass die Los Angeles Dodgers hatten Rechte an der Brooklyn Dodgers Marke aufgegeben. Siehe Major League Baseball Properties, Inc. v. Sed non olet Denar, Ltd, 817 F. Supp. 1103 (SDNY 1993) .

Markenrechte können auch durch unsachgemäße Lizenzierung oder Abtretung verloren. Wo die Benutzung einer Marke lizenziert ist (z. B. zu einem Franchise-Nehmer) ohne ausreichende Qualität der Kontrolle oder Aufsicht des Markeninhabers, wird die Marke gelöscht werden. Ebenso, wo die Rechte an einer Marke auf eine andere Partei in grober zugeordnet sind, ohne den entsprechenden Verkauf von Vermögenswerten, wird die Marke gelöscht werden. Die Gründe für diese Regeln ist, dass unter diesen Situationen, die Marke nicht mehr erfüllt ihren Zweck der Identifizierung der Waren eines bestimmten Anbieters.

Markenrechte können auch durch allgemeine Nutzung verloren. Manchmal können Marken, die ursprünglich Unterscheidungskraft werden generische im Laufe der Zeit verlor damit ihre Markenschutz. Kellogg Co. v. National Biscuit Co., 305 US 111 (1938) . Ein Wort wird als generische, wenn in den Köpfen der eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung, bezeichnet das Wort eine breite Gattung oder Art des Produkts und nicht einer bestimmten Quelle oder Hersteller. So zum Beispiel der Begriff "Thermoskanne" hat sich ein allgemeiner Begriff und ist nicht mehr auf Markenschutz berechtigt. Obwohl es bezeichnet, wenn eines bestimmten Herstellers, der Begriff steht heute für die allgemeine Art des Produktes. Ebenso haben beide "Aspirin" und "Zellophan" statt, um generisch sein. Bayer Co. v. United Drug Co., 272 F.505 (SDNY 1921) . Bei der Entscheidung, ob ein Begriff generisch ist, wird Gerichte oft zu Wörterbuchdefinitionen, die Verwendung des Begriffs in Zeitungen und Zeitschriften, und alle Hinweise auf Versuche der Markeninhaber seine Marke Polizei zu suchen.

Was macht Markenverletzung?
Wenn eine Partei besitzt die Rechte an einer bestimmten Marke, kann diese Partei nachfolgenden Parteien wegen Markenverletzung zu verklagen. 15 USC 1114, 1125 . Der Standard ist "Verwechslungsgefahr". Um genauer zu sein, stellt die Verwendung einer Marke im Zusammenhang mit dem Verkauf von einem guten Verletzung, wenn es wahrscheinlich zu einer Verwirrung der Verbraucher über die Herkunft dieser Waren oder auf die Förderung oder Ursache ist Genehmigung solcher Waren. Bei der Entscheidung, ob die Verbraucher wahrscheinlich verwechselt werden können, werden die Gerichte in der Regel zu einer Reihe von Faktoren, einschließlich aussehen: (1) die Stärke der Marke, (2) die Nähe der Waren; (3) die Ähnlichkeit der Marken; (4) Nachweis der tatsächlichen Verwirrung; (5) die Ähnlichkeit der Vertriebskanäle verwendet, (6) der Grad der Vorsicht von den typischen Käufer ausgeübt werden; (7) des Beklagten Vorsatz.

So würde zum Beispiel die Verwendung einer identischen Marke für das gleiche Produkt eindeutig eine Verletzung. Mit einem sehr ähnlichen Marke auf das gleiche Produkt kann auch zu einer Forderung der Verletzung, wenn die Markierungen nah genug sind in Klang, Aussehen, oder die Bedeutung so zu Verwechslungen führen können. Am anderen Ende des Spektrums wird mit dem gleichen Ausdruck auf einem völlig anderen Produkt wahrscheinlich nicht Anlass zu einer Verletzung geltend zu machen.

Was macht Trademark Dilution
Zusätzlich zu einer Klage wegen Verletzung kann Inhaber von Marken-Klage auch für Marken-Verdünnung entweder unter Bundes-oder Landesrecht. Unter Bundesgesetz, kann eine Verdünnung Anspruch hat nur, wenn die Marke "berühmt." Bei der Entscheidung, ob eine Marke bekannt ist, die Gerichte werden auf folgende Faktoren betrachten werden: (1) das Ausmaß der inhärenten oder erworbenen Unterscheidungskraft, (2) die Dauer und Umfang der Nutzung, (3) die Menge der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, (4) die geografische Ausdehnung des Marktes, (5) die Kanäle des Handels; (6) der Grad der Anerkennung in den Handel Gebieten; (7) alle Verwendung ähnlicher Marken durch Dritte; (8), ob die Marke registriert ist. 15 USC 1125 (c) . Kodak, Exxon und Xerox sind nur einige Beispiele von berühmten Marken. Nach Landesrecht, brauchen eine Marke nicht sein, um zu einer Verdünnung Anspruch geben berühmt. Stattdessen ist eine Verdünnung zur Verfügung, wenn: (1) die Marke "verkaufen power" oder, in anderen Worten, eine besondere Qualität, und (2) mit den beiden Marken sind im Wesentlichen ähnlich. Mead Data Central, Inc. v. Toyota Motor Sales, USA, Inc., 875 F.2d 1026 (2d Cir. 1989) .

Sobald die Voraussetzungen für eine Verdünnung Anspruch erfüllt sind, kann der Inhaber einer Marke eine Klage gegen eine Benutzung der Marke, dass die besondere Qualität dieser Marke verdünnt, entweder durch "Verwischen" oder "Verunglimpfung" der Marke, im Gegensatz zu einer Verletzung Anspruch, ist die Gefahr von Verwechslungen nicht notwendig. Blurring tritt auf, wenn die Macht der Marke durch ihre Identifikation mit unähnliche Waren geschwächt ist. Zum Beispiel, Marke Kodak Fahrräder oder Xerox Zigaretten der Marke. Obwohl weder Beispiel ist die Verwirrung bei den Verbrauchern führen, verdünnt jeweils die besondere Qualität der Marke. Verunglimpfung tritt auf, wenn die Marke in ein wenig schmeichelhaftes Licht geworfen wird, in der Regel durch seine Verbindung mit minderwertiger oder ungehörig Produkte oder Dienstleistungen. So zum Beispiel in einem aktuellen Fall, Toysrus erfolgreich brachte eine Verunglimpfung Anspruch gegen adultsrus.com, eine pornographische Webseite. Toys "R" Us v. Akkaoui, 40 USPQ2d (BNA) 1836 (ND Cal. 29 Oktober, 1996) .

What other potential causes of action are there?
Although likelihood of confusion and dilution are the two main trademark-related causes of action, there exist a number of additional state-law causes of action under state unfair competition law: passing off, contributory passing off, reverse passing off, and misappropriation. Passing off occurs when the defendant tries to pass off its product as the plaintiff's product. Contributory passing off occurs when the defendant assists or induces another (typically a retailer) to pass of its product as the plaintiff's product. Reverse passing off occurs when the defendant tries to pass off the plaintiff's product as its own. Finally, misappropriation is a highly unstable, but potentially fruitful source of additional trademark-related claims.

What defenses are there to trademark infringement or dilution?
Defendants in a trademark infringement or dilution claim can assert basically two types of affirmative defense: fair use or parody. Fair use auftritt, wenn eine beschreibende Marke in gutem Glauben für ihre primären, anstatt verwendet sekundäre , Bedeutung und keine Verwirrung der Verbraucher führen könnte. So zum Beispiel, kann ein Müsli-Hersteller in der Lage sein Getreide als aus "all Kleie," ohne Verstoß gegen Kelloggs 'Rechte an der Marke zu beschreiben "All Bran." Eine solche Verwendung ist rein beschreibend und nicht rufen die sekundären Bedeutung der Marke. Auch in einem Fall hielt das Gericht, dass die Beklagte die Nutzung der "fish fry" zu einem Teig Beschichtung beschreiben für Fisch war fair use und nicht auf die Klägerin Marke verletzen "Fish-Fr" Zatarain ist, Inc. v. Oak Grove Smokehouse, Inc., 698 F.2d 786 (5. Cir. 1983) . Derartige Verwendungen sind privilegiert, weil sie die Begriffe nur in ihrer rein beschreibenden Sinn verwendet werden.

Einige Gerichte haben ein etwas anderes erkannt, aber eng verwandten, fair-use Verteidigung, genannt Nominativ verwenden. Nominativ verwenden tritt bei der Verwendung eines Begriffs ist dies für Zwecke der Identifizierung von einem anderen Hersteller das Produkt, nicht die eigene Produkt. Zum Beispiel in einem aktuellen Fall, der Zeitung USA Today lief einer telefonischen Befragung, fragt seine Leser, um für ihren Favoriten Mitglied der Musikgruppe New Kids on the Block abstimmen. Die New Kids on the Block verklagt USA Today für Markenverletzung. Das Gericht befand, dass die Verwendung der Marke "New Kids on the Block" war eine privilegierte Nominativ zu verwenden, weil: (1) der Gruppe war nicht leicht zu identifizieren, ohne die Benutzung der Marke, (2) USA Today verwendet nur so viel von der Marke als vernünftigerweise notwendig, um ihn zu identifizieren, und (3) gab es keinen Hinweis auf Billigung oder Unterstützung durch die Gruppe. Die Grundidee ist, dass die Verwendung einer Marke manchmal notwendig ist, zu identifizieren und zu reden eine andere Partei die Produkte und Dienstleistungen. Wenn die oben genannten Bedingungen erfüllt sind, wird eine solche Verwendung privilegiert sein. New Kids on the Block v. News America Publishing, Inc., 971 F.2d 302 (9th Cir. 1992) .

Finally, certain parodies of trademarks may be permissible if they are not too directly tied to commercial use. Die Grundidee dabei ist, dass künstlerische und redaktionelle Parodien von Marken eine wichtige kritische Funktion zu dienen, und dass diese kritische Aufgabe ist es, ein gewisses Maß an Schutz des First Amendment berechtigt. Die Gerichte haben verschiedene Möglichkeiten, die solche First Amendment Interessen in der Analyse angenommen. For example, some courts have applied the general “likelihood of confusion” analysis, using the First Amendment as a factor in the analysis. Andere Gerichte haben ausdrücklich First Amendment Überlegungen gegen den Grad der Wahrscheinlichkeit Verwirrung ausgeglichen. Wieder andere Gerichte haben entschieden, dass die First Amendment effektiv Trümpfe Markenrecht, unter bestimmten Umständen. Im Allgemeinen scheinen jedoch die Gerichte, um mehr Verständnis in dem Maße, Parodien weniger kommerziell und weniger sympathisch in dem Maße, Parodien kommerzielle Nutzung der Marke beteiligt sind.

So, for example, a risqué parody of an LL Bean magazine advertisement was found not to constitute infringement. LL Bean, Inc. v. Drake Publishers, Inc., 811 F.2d 26, 28 (1st Cir. 1987) . Similarly, the use of a pig-like character named “Spa'am” in a Muppet movie was found not to violate Hormel's rights in the trademark “Spam.” Hormel Foods Corp. v. Jim Henson Prods., 73 F.3d 497 (2d Cir. 1996) . On the other hand, “Gucchie Goo” diaper bags were found not to be protected under the parody defense Gucci Shops, Inc. v. RH Macy & Co., 446 F. Supp. 838 (SDNY 1977) . Similarly, posters bearing the logo “Enjoy Cocaine” were found to violate the rights of Coca-Cola in the slogan “Enjoy Coca-Cola”. Coca-Cola Co. v. Gemini Rising, Inc., 346 F. Supp. 1183 (EDNY 1972) . Thus, although the courts recognize a parody defense, the precise contours of such a defense are difficult to outline with any precision.

What remedies are there for trademark infringement and/or dilution?
Successful plaintiffs are entitled to a wide range of remedies under federal law. Such plaintiffs are routinely awarded injunctions against further infringing or diluting use of the trademark. 15 USC 1116(a) . In trademark infringement suits, monetary relief may also be available, including: (1) defendant's profits, (2) damages sustained by the plaintiff, and (3) the costs of the action. 15 USC 1117(a) . Damages may be trebled upon showing of bad faith. In trademark dilution suits, however, damages are available only if the defendant willfully traded on the plaintiff's goodwill in using the mark. Otherwise, plaintiffs in a dilution action are limited to injunctive relief. 15 USC 1125(c).

The symbols ®, TM and SM provide notice to the world that you are claiming trademark rights in any mark using these symbols. You may use the TM on marks identifying goods, and the SM on marks identifying services. You need not have a federal or state registration to use the TM or SM symbols. However, the ® symbol, which provides “statutory notice” can only be used if your mark is federally registered on either the Principal or Supplemental Registers maintained by the United States Patent and Trademark Office (USPTO).

You do not need to use the ® symbol in order to provide notice of your trademark rights. You may also use the phrase, “Reg. US Pat. & Tm. Off.” or “Registered in the US Patent and Trademark Office.” Or, you may place the phrase at the bottom of a page when using an asterisk next to the mark that refers the reader to the phrase at the bottom. Thus the NutraSweet Company could put an asterisk next to their red & white swirl logo, and a phrase at the bottom or side of a page that read: “Reg. US Pat. & Tm. Off.” or “NutraSweet is a registered trademark of NutraSweet Co.”

Die Vorteile einer Kündigungsfrist:
Es ist nicht erforderlich, dass Sie eines der Symbole zu verwenden, allerdings gibt es zwei wichtige Vorteile mit ihnen. Erstens stellen die Symbole Mitteilung an die Welt, dass Sie behaupten, die Symbole als Marken, und dies wird ua von dem Versuch, den Namen für eigene geschäftliche Zwecke abzuschrecken. Zweitens, wenn du dich jemals in einer Klage wegen Verletzung Ihrer Marke, und Sie haben nicht die gesetzliche Kündigungsfrist verwendet (dh das ®-Symbol), dann werden Sie nicht in der Lage, für Schäden oder entgangene Gewinne verklagen, wenn Sie nachweisen können, dass die der Verletzer hätte tatsächlich wahrgenommen Ihrer Schutzrechte.

Die nicht autorisierte Verwendung des Symbols ®
Die nicht autorisierte Verwendung des ® kann in Strafen nach sich ziehen, wenn Sie nachweisen können, dass die unerlaubte Nutzung in gutem Glauben Fehler war. Versehentliche unberechtigte Verwendung kann auftreten, wenn die USPTO hebt Ihre Marke ohne Ihr Wissen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Ihre Etiketten und Materialien wird immer noch angezeigt das ®, wenn die Stornierung Fragen, so verlassen Sie anfällig für einen Angriff, dass Sie in bösgläubig waren und sollten für die unberechtigte Nutzung bestraft werden.

Wie werden Zeichen wie einem Bindestrich in eine Marke behandelt. Zum Beispiel, wenn "i-name" registriert ist, registrieren konnte ich "iname"
Die Aussprache der Marke ist der bestimmende Faktor. So, ob ähnliche Marken haben Striche Trennelemente der einen oder der anderen Marke würde keinen großen Unterschied bei der Entscheidung, ob es eine Verwechslungsgefahr auf dem Markt.

Ich habe das USPTO Ort gesucht und stieß dabei auf eine bestehende Anwendung für den gleichen TM Namen. Meine Frage ist, an welchem ​​Punkt ist der Antrag als aufgegeben?
Eine Markenanmeldung ist als zurückgenommen, wenn es keine Reaktion auf ein Büro Handeln innerhalb der gesetzlichen sechsmonatigen Antwort Zeit. Allerdings ist die Anwendung nicht bemerkt, wie für ca. 2 Monate nach dem Ablauf der Reaktion Zeit aufgegeben. Dies geschieht, um eine Antwort, die am letzten Tag der Antwort Zeit Zeit, um mit der Datei verknüpft werden eingereicht wurde zu ermöglichen. Es scheint, dass diese Anwendung zu beachten, wie aufgegeben, aber bis dahin ist der offizielle Status posted Sie können nicht davon ausgehen, dass richtig ist. Sie können den Status dieser Anwendung auf dem TARR System-Check auf der Website des USPTO. Da Sie nicht der Antragsteller in dieser Anwendung sind, können Sie keine Verbindung mit dem Untersuchen Rechtsanwalt zugewiesen, um die Anwendung für weitere Informationen.

Also, wenn der TM-Anwendung offiziell aufzugeben, ist 8 Monate nach der letzten Korrespondenz, als ich einen Antrag und nicht abgelehnt werden?
Das ist viel zu breit eine Erklärung zu sagen "Ja" zu. Es gibt viele Faktoren, die die Gewährung oder Ablehnung der Eintragung einer Marke zu gehen. Es ist auch ein verlassenes Anwendung wiederbelebt werden kann. Ihre Bewerbung können Sie jederzeit einreichen, aber natürlich nehmen Sie die Chance auf Ablehnung. Wenn Ihr Antrag abgelehnt wird, weil diese vor-eingereichten Anmeldung wurde wiederbelebt und die Prüfungsstelle Attorney findet dort ist die Gefahr von Verwechslungen zwischen ihr und Ihrer Anwendung, werden Sie die Registrierung verweigert werden, bis Verfolgung des Standes der eingereichten Antrag vollständig ist.

Wie findet man den Status eines toten Marke & how zu Eigen zu machen, wenn vorhanden?
Sie können den Status einer Markenanmeldung beim USPTO Website mit TARR finden. Ein toter oder aufgegeben Status für eine Markenanmeldung bedeutet, dass bestimmte Anwendung ist nicht mehr unter Anklage im USPTO, und würde nicht als Hindernis gegen Ihre Anmeldung verwendet werden. Es muss nicht unbedingt bedeuten, dass es nicht andere Marken, die Marke Prüfung Anwalt wäre zu nennen. It is also possible to revive an abandoned application (for example, if the USPTO declared the application abandoned for failure of the applicant to respond to an Office action, but the applicant later proved that a response was sent and the USPTO simply failed to match it with the file in a timely manner, then the case could be revived). Also, regardless of the status of an application within the USPTO, the owner may still claim common law rights, ie, the mark may still be in use in commerce.

Having submitted a TM application to the USPTO for the US, I now want to use the Madrid Protocol application to apply in other countries. If I mark Russia as one of the countries in which I want to register, will I (1) have coverage for translation of my mark into Russian, (2) have coverage in English only, or (3) both?
The mark will appear in Russia (or any other country to which you extend your application) in the language that it appears in your underlying US application or registration – in this case, English. The mark itself is not translated into the language of the receiving country.

I have a mark that I am not using yet in commerce, can I file a trademark application with the USPTO now or should I wait until I am actually using it?
You can file an intent to use (ITU) application at any time – provided you have a bona fide intent to use the mark in the application in commerce and that use will happen within about four years of filing your application. While there is an extra step with an additional cost if you file an ITU application, you have the benefit of being “in line” before you would be if you waited until you were actually using the mark in commerce.

Kann eine Einzelperson gelten für eine US-amerikanische Marke? Oder muss ich ein Unternehmen zunächst zu übernehmen, vor der Anwendung für eine Marke?
Eine Person kann beantragen, um eine Marke zu registrieren. Sie haben noch ein Unternehmen oder eine andere formell organisierte juristische Person zu beantragen. Während der Erforschung Markennamen für ein neues Produkt, fand ich mehrere Unternehmen mit lebenden und toten Markennamen, die identisch sind. Erstens, was ist der Unterschied zwischen einer lebenden und toten Markennamen? Zweitens kann ich immer noch Markenzeichen meinem Namen, wenn das Produkt in einer anderen Kategorie (zB Computer-Ware im Vergleich zu Kleidung)?
Ein Live Markeneintragung bedeutet, dass der Registrant alle erforderlichen Wartungs-Dokumente eingereicht und die Marke bleibt lebensfähig. Ein toter Markeneintragung bedeutet, dass der Registrant nicht die erforderlichen Unterlagen eingereicht und die Eintragung abgelaufen ist. Es muss nicht unbedingt bedeuten, dass der Markeninhaber nicht mehr mit der Marke - es ist einfach nicht registriert.

To answer your second question, similar trademark registrations can co-exist on the register so long as the goods or services identified in the registration are adequately different so as not to raise a likelihood of confusion in the purchasing public. That means, the public wouldn't think that those goods and services are emanating from or sponsored by the same commercial entity. The class has no impact on this – it's the actual goods or services recited in the registrations that control this determination.

We want to apply for a trademark, but a trademark and a service mark already exist with the same name, but with a space in between the two words. They are both in different classes compared to the class we wish to file the service mark. What is the probability of getting it approved?
The standard used by the USPTO when examining marks is whether the marks have a similar sound, look or meaning and whether the goods or services are similar or related to each other. Also, keep in mind that marks approved by the USPTO attorneys are then published for opposiion. Any party that believes the mark should not register can bring an opposition proceeding. The decision whether or not to apply under these circumstances is up to you, and consulting with a trademark attorney for an opinion is recommended.

Does the US Trademark Office have a similar class registration system as they do in Europe? For example, say I registered JAMES as the name of a drink could somebody come and register it in another class as they can in Europe?
The USPTO uses the Nice Classification system which is the same classification system used in Europe and in many other countries in the world. However, classification does not control one's right. The actual language of the goods or services in the registration defines the parameters of the scope of protection of a registration. Therefore, in the US, a similar mark could register in more than one class or even in the same class if the goods or services are different enough to avoid confusion in the marketplace.

Can anyone trademark something I have already begun and am using in commerce? Can't I oppose them so they cannot take away my business?
Someone can apply to register a trademark that you may already be using particularly if they have no knowledge of your use. You may oppose the registration of that mark after it publishes for purposes of opposition. For further information, please send us an email at bambi@bfwpc.com or call us toll free at 1-888-388-9614.

When fighting an opposition to a TM application, should you have an independent company perform a survey to show there is no likelihood of confusion? Is it OK to conduct a survey yourself? Is a survey necessary at all?
Whether or not to have a survey done is a huge legal question with many ramifications. It's a question that you should discuss with a trademark attorney. For further information, please send us an email at bambi@bfwpc.com or call us toll free at 1-888-388-9614.

Which is the best to file right away, a trademark, a service mark or an intent to use the service mark and/or the trademark?
You can file them all at the same time. There's no order requirement or advantage.

Is there a link where we can get the status of a US trademark application?
Yes, go to http://tarr.uspto.gov/ .

How can I report someone who fraudulently represents the usage of a TM that is not registered or has any form of a corporate presence in any US jurisdiction? T
he TM indication is just a notation by the user that he or she believes that this mark is their exclusive property. However, it does not indicate that there has been any approval or recognition of the terminology as a valid trademark or service mark under the US Trademark Act. For further information, please send us an email at bambi@bfwpc.com or call us toll free at 1-888-388-9614.

Can I report someone infringing my trademarked domain to a search engine? Wenn ja, wie?
Yes, you can report the infringement to the search engine. Again, this is a complex area and you should consider discussing this with a trademark attorney. In regards to the second part of your question, here is an example of how one might report alleged trademark infringement to Google :

Google: Trademark Complaint Procedure
Information on how to file a trademark infringement notice/report with Google, what Google requires, the steps involved, and more. See also: Google AdWords Trademark Complaint Center and Google AdSense for Domains Complaint Center . [Web site part of Google Terms of Service (TOS) .]

For further information, please send us an email at bambi@bfwpc.com or call us toll free at 1-888-388-9614.

Last Modified: December 13th, 2009